Baustelle„Es ist ja schön, dass auch der Mettmanner Landtagsabgeordnete der FDP nach Jahren des Schweigens die L 239 entdeckt hat. Leider enthält die Pressemitteilung eine Auflistung von Mutmaßungen, Teilwissen und kaum Detailwissen“, so die Ratinger SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt zu dem vor kurzem veröffentlichten Statement des Abgeordneten.

Nach der letzten Landtagswahl wurde durch das hartnäckige Nachforschen der damals neuen Landtagsabgeordneten Müller-Witt bei der Bezirksregierung aufgedeckt, dass das Planfeststellungsverfahren über den Bau einer neuen Trasse der L 239 durch das Schwarzbachtal niemals abgeschlossen worden war. Dieses 40 Jahre alte Verfahren konnte nach so langer Zeit nicht mehr in der ursprünglichen Form beendet werden, da sich in der Zwischenzeit zahlreiche rechtliche Vorschriften geändert hatten. Daher gab es nur zwei Lösungen: entweder ein komplett neues Verfahren einzuleiten, das sich ohne Aussicht auf Erfolg wieder viele Jahre hingezogen hätte, oder die bestehende Trasse zu ertüchtigen. Keine der Maßnahmen war zu diesem Zeitpunkt in dem langfristig angelegten Landesstraßenbedarfsplan enthalten. Dadurch schien jegliche Maßnahme in absehbarer Zeit nicht umsetzbar.

Nach weiteren Gesprächen Müller-Witts mit dem Landesbetrieb Straßen und dem Ministerium sowie einer gemeinsamen Ortbesichtigung konnte die Abgeordnete erreichen, dass die Ertüchtigung der Straße aus Restmitteln schrittweise umgesetzt werden sollte. Dies ist in der Zwischenzeit geschehen und wird in den kommenden Jahren fortgesetzt. Konkrete Aussagen zum Zeitablauf sind also nicht möglich, da es sich nicht um eine in der langfristigen Planung festgeschriebene Maßnahme, sondern um eine der Not geschuldete Lösung handelt.

„All dies scheint für die FDP überflüssiges Detailwissen zu sein. Aber man kann durchaus die Frage stellen, warum weder die FDP noch der langjährige Abgeordnete der CDU vor der letzten Wahl einmal bezüglich der Rechtslage zum Straßenausbau der L 239 nachgeforscht haben? Dann hätte es möglicherweise zu einer Aufnahme in den langfristen Landesstraßenbedarfsplan als Ausbaumaßnahme gereicht“, so Müller-Witt abschließend.

Elisabeth Müller-Witt unterstützt die Kampagne "Ich bin nicht behindert - Ich werde behindert"

Elisabeth Müller-Witt unterstützt die Kampagne „Ich bin nicht behindert – Ich werde behindert“

Ich unterstütze die Kampagne „Ich bin nicht behindert, ich WERDE behindert!“ des SoVD Nordrhein-Westfalen e.V..

Eine wirklich unterstützenswerte Aktion, die sich für den Abbau von Barrieren für beeinträchtige Menschen einsetzt!
Weitere Informationen gibt es hier: https://www.ich-werde-behindert.de/

Unterstützung der Aktion Gutmensch

Unterstützung der Aktion Gutmensch

Traurig, aber wahr: „Gutmensch“ wird heute als Schimpfwort genutzt. Und das beschreibt nicht allein ein Problem der Sprache, sondern eine tragische Verschiebung im gesellschaftlichen Wertekontext. Clever ist, wer Vorteil nimmt, Profit maximiert, Steuern hinterzieht, sich abgrenzt und für sich selber sorgt. Dumm ist, wer Fairness, Integration und Nachhaltigkeit lebt, sich solidarisch zeigt und für andere engagiert. Aber das ist definitiv nicht die Gesellschaft, in der WIR leben wollen! Unsere Gesellschaft soll bunt, vielfältig, gerecht, tolerant und gut sein. Deshalb erobern wir uns jetzt das Wort „Gutmensch“ zurück. Machen Sie mit! Bekennen Sie Farbe und holen Sie sich Ihren Gutmensch-Anstecker!

Weitere Informationen über die Aktion gibt es hier.

SPD-Sommerprogramm: Führung durch den Erholungspark Volkardey

SPD-Sommerprogramm: Führung durch den Erholungspark Volkardey

Im Rahmen des diesjährigen Sommerprogramms der SPD-Ratingen fand eine fachkundige Führung durch den Erholungspark Volkardey statt. Der Leiter des Amtes für Kommunale Dienste, Herr Manfred Fiene, führte die interessierten Bürgerinnen und Bürger durch den Park. Manche/r entdeckte dabei ganz unbekannte Seiten dieses beliebten Erholungsgebietes. Auf halber Strecke hielten dann Freiwillige der SPD eine kleine Stärkung an der Grillhütte bereit. Zum Abschluss der Führung konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch einen Blick auf den Silbersee werfen, der in Zukunft zu einem Naturschutzgebiet umgewidmet werden soll. Ein echtes Kleinod zwischen Ratingen und Düsseldorf. Mit dabei war auch die Ratinger SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt. „Das Sommerprogramm ist für mich immer ein echtes Highlight. Es gibt mir die Gelegenheit mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und aus erster Hand ein Feedback für meine Arbeit zu erhalten“, so Müller-Witt.

Vorbereitung des Einsatzes im von der Gasexplosion beschädigten Haus

Vorbereitung des Einsatzes im von der Gasexplosion beschädigten Haus

Bereits Wochen im Voraus war eine Teilnahme der Landtagsabgeordneten an einer Übung des THW vereinbart worden. Am 30. Juli war es endlich soweit und Elisabeth Müller-Witt konnte an einer Einsatzsimulation des THW Ortsverbandes Ratingen in Wesel teilnehmen.

Dabei wurden verschiedene Einsätze simuliert. Zunächst war es eine Gasexplosion in einem mehrstöckigen Haus. In diesem Szenario befand sich noch eine Person in einer höheren Etage des Hauses und musste mit Hilfe einer Seilbahn gerettet werden. In einer anderen Simulation war ein Haus eingestürzt, in dem sich noch zwei Personen befanden. Um die Dummys sicher aus den Überresten zu befreien, müssen die Einsatzkräfte und die Abgeordnete in das innere des Hauses gelangen. Sie werden an Seilen gesichert und arbeiten sich durch enge Röhren zu den Vermissten vor. Dort muss auf engstem Raum die Rettung vorbereitet werden, bevor die Dummys mit der Bergschleppe geborgen werden können.

Ein weiterer Teil der Übung bestand im Aufspüren und Retten vermisster Personen mit Rettungshunden und technischen Ortungsgeräten. Dabei hatten sich Jugendliche bereit erklärt die Vermissten zu spielen. Sie wurden sogar mit Verletzungen geschminkt, um die Realität des Szenarios noch zu erhöhen. Nach der medizinischen Erstversorgung mussten die Personen mit einem Schleifkorb befreit werden.

Am Ende der Übung bedankte sich Müller-Witt beim THW Ratingen: „Es hat mir große Freude bereitet, den Tag mit den Ratinger Helferinnen und Helfern zu verbringen und einen praxisnahen Einblick in die Arbeit des THW zu erhalten. Ich habe nun noch größeren Respekt vor dem, was die Männer und Frauen leisten. Sie setzen sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit für Menschen in Not ein. Hierfür danke ich Ihnen recht herzlich.“

Termine

  • 30. August 2016Fraktionssitzung
  • 5. September 2016 18:00Fraktionsvorstand
  • 5. September 2016 19:00Ratsfraktion
AEC v1.0.4