Elisabeth Müller-Witt zum Einkleiden beim THW

Elisabeth Müller-Witt zum Einkleiden beim THW

Am kommenden Samstag wird die SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt einen Tag lang an einer Schulung einer Ausbildungseinheit des technischen Hilfswerks (THW) teilnehmen. Sie möchte damit einen tieferen Einblick in die wichtige Arbeit des THW als eine der Säulen der sogenannten Blaulichtorganisationen erhalten.

Zur Vorbereitung dieses Einsatzes wurde Elisabeth Müller-Witt am heutigen Tag zunächst im Logistikzentrum des THW in Heiligenhaus vorschriftsmäßig eingekleidet. Dazu gehören sowohl Schutzkleidung und Helm als auch das passende Schuhwerk.

„Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerkes leisten einen unverzichtbaren Beitrag bei den Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen, wie in Heiligenhaus und Ratingen bei den Einsätzen nach den schweren Orkanschäden in beeindruckender Weise zu sehen war. Ich bin gespannt darauf, im Kreise der Helferinnen und Helfer einen intensiveren Einblick in die Anforderungen des THW bekommen zu können“, so Müller-Witt.

Landtag Nordrhein-Westfalen

Landtag Nordrhein-Westfalen

Mit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen. „Heiligenhaus profitiert mit 6.473.128 Euro, Ratingen mit 5.431.053 Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen Elisabeth Müller-Witt.

Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2017 vor. Diese entstand in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund). Die Zahlen sollen den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanungen ermöglichen und basieren auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016.

Nach aktuellen Schätzungen erhält Heiligenhaus 862.057 Euro mehr als im Vorjahr. Das entspricht einer Steigerung von 15,4 Prozent. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag von 4.637.962 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft von Heiligenhaus stieg um 107.885 Euro auf 29.531.579 Euro.

 Ratingen erhält 98.900 Euro mehr als im Vorjahr. Das entspricht einer Steigerung von 1,9 Prozent. Die Steuerkraft  Ratingens stieg um 9.182.447 Euro auf 170.837.562 Euro.

„Die neue Berechnung zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin allerhöchste Priorität hat. Die rot-grüne Regierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich fort“, so Müller-Witt.

Die „Arbeitskreis-Rechnung GFG“ kann unter http://www.mik.nrw.de abgerufen werden. Dort ist auch eine erste Übersicht zur voraussichtlichen Zahlung der Solidaritätsumlage im Jahr 2017 verfügbar.

Elisabeth Müller-Witt mit Gartenbau und Heimatverein Tiefenbroich

Elisabeth Müller-Witt mit Gartenbau und Heimatverein Tiefenbroich

Montag

Diese letzte Woche vor den Sommerferien, im Landtag vor der sitzungsfreien Zeit, war noch einmal dicht gefüllt mit Sitzungen und weiteren Terminen.

So nutzte ich den Montag um meine Plenarrede zum Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes vorzubereiten. Dabei hatte ich sowohl das vorgelegte Gesetz selbst als auch die Stellungsnahmen der Experten aus der Anhörung zu diesem Gesetzentwurf und schließlich auch den Änderungsantrag der Regierungsfraktionen zu berücksichtigen. Im Fazit kam ich zu dem Ergebnis, dass dem Gesetzentwurf zusammen mit dem Änderungsantrag zu zustimmen ist. Im Wesentlichen ist neu an dem Gesetz, dass Ministern nach dem Ende ihrer Amtszeit künftig der direkte Wechsel in die Wirtschaft für ein Jahr untersagt werden kann, wenn ein Expertengremium der Meinung ist, dass hier öffentliche Interessen gefährdet werden könnten.

Nach weiteren Vorbereitungen für die anstehenden drei Plenartage fuhr ich gegen Abend zur letzten Sitzung der SPD Ratsfraktion in Ratingen vor der Sommerpause.

Dienstag

Am nächsten Morgen ging es weiter mit der Sitzung der Landtagsfraktion. Ausführlich wurden die Themen der Plenarberatungen vorbereitet.

Nachmittags hatte die Kunststiftung NRW u.a. die Mitglieder der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe zu einer Filmvorführung eingeladen. Zum einen wurde ein Film über die Arbeit der Kunststiftung im Allgemeinen gezeigt. Zum anderen wurde mit einem weiteren Film auf ein ganz besonderes Engagement der Stiftung eingegangen. Der Künstler Imi Knoebel hatte mit Unterstützung der Kunststiftung Fenster für die Kathedrale von Reims gestaltet und gestiftet. Diese Fenster waren für die Jeanne d’Arc Kapelle bestimmt, die bis zur Gegenwart mit den Notfenstern aus der Zeit nach dem 1. Weltkrieg ausgestattet war. Der Film zeigte in beeindruckender Weise den Prozess der Erstellung der Kunstwerke.

Anschließend ging es mit dem Sommerfest der SPD-Landtagsfraktion weiter. Wie jedes Jahr gab es auch dieses Mal wieder die Gelegenheit mit zahlreichen Gästen (600) ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen

Landtagsbesuch des Ratinger Jugendrates

Landtagsbesuch des Ratinger Jugendrates

Am vergangenen Donnerstag besuchte der Ratinger Jugendrat den Landtag. Nach ihrer Ankunft erhielten die Jugendlichen zunächst eine Einführung durch den Besucherdienst des Landtags. Anschließend hatten sie die Möglichkeit sich im Restaurant des Landtags zu stärken, ehe sie die Plenardebatte besuchten. Dort stand eine aktuelle Stunde zum Verfassungsschutzbericht und dessen Bewertung auf der Tagesordnung. Ein Thema, das für die Mitglieder des Jugendrates hochinteressant war, stehen die Themen Rechtsextremismus und Salafismus momentan doch fast täglich im öffentlichen Interesse. Danach wurden die jungen Leute von den Ratinger Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt (SPD) und Dr. Wilhelm Droste (CDU) in Empfang genommen. In der Diskussion mit den Abgeordneten wurden verschiedene Themen angesprochen. Ein wichtiges Thema für die Jugendlichen war die Schulpolitik. Hierbei standen vor allem die Vor- und Nachteile eines Abiturs in zwölf bzw. in dreizehn Jahren im Vordergrund. Ein weiteres wichtiges Thema war die Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre, aber auch die wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen wurde diskutiert. Es entstand eine rege Diskussion zwischen Abgeordneten und Gästen, die auch weit länger als die vorgesehene Stunde hätte dauern können. Daher machten die Abgeordneten den Besucherinnen und Besuchern das Angebot sich in Ratingen zu treffen und den Dialog dort fortzusetzen.

„Der Besuch und die Diskussion haben uns große Freude bereitet. Es ist schön zu sehen, dass die nächste Generation bereits in jungen Jahren über ein hohes politisches Wissen verfügt und sich so gut mit den Themen auskennt“, so Müller-Witt und Dr. Droste.

Elisabeth Müller-Witt MdL

Elisabeth Müller-Witt MdL

Ein Milliarden-Investitionsprogramm für die Kommunen soll die Schulen in Nordrhein-Westfalen auf Vordermann bringen. Das von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) vorgestellte Programm „Gute Schule 2020“, sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen für die insgesamt zwei Milliarden Euro wird das Land übernehmen. Die konkreten Konditionen für die Teilnahme an dem Programm werden in der Sommerpause erarbeitet. Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten.

„Das sind gute Nachrichten für NRW und für alle Städte im Kreis Mettmann“, begrüßen die SPD-Landtagsabgeordneten des Kreis Mettmann Jens Geyer, Manfred Krick und Elisabeth Müller-Witt die Initiative der Ministerpräsidentin. „Mit dem Programm wird der dringende Sanierungsbedarf an vielen Schulen angegangen, aber auch die Möglichkeit für den digitalen Aufbruch geschaffen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, um nach den Sommerferien bereits in den Startlöchern zu stehen.“

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