Frisch zurück aus Berlin von der Wahl des Bundespräsidenten habe ich den Montag genutzt, um gemeinsam mit meinem Wahlkampfteam eine ausführliche Arbeitssitzung abzuhalten. Bevor die sogenannte „heiße“ Phase des Wahlkampfes beginnt, müssen alle Vorbereitungen abgeschlossen sein, damit ich mich auf das Wesentliche konzentrieren kann. Auf jeden Fall habe ich ein gutes und hoch motiviertes Team, mit ich gerne zusammenarbeite.

Am nächsten Morgen fuhr ich, bevor ich mich zum Landtag aufmachte, noch bei meinem Metzger vorbei. Denn für diesen Tag hatte ich eine größere Anzahl von Dumeklemmern bestellt. Der Landtag sah bei meinem Eintreffen schon komplett verwandelt aus: eine große Bühne war in der Eingangshalle aufgebaut, alles war mit Luftballons in den Landesfarben geschmückt und die zahlreichen Stehtische ließen auf ein größeres Ereignis schlussfolgern. Aber zunächst tagte, wie an jedem Dienstag, die Landtagsfraktion. In dieser Woche standen die kommenden Plenartage und die dazu gehörigen Anträge auf der Tagesordnung.

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Begrüßung des Ratinger Prinzenpaares durch Landtagspräsidentin Carina Gödecke

Begrüßung des Ratinger Prinzenpaares durch Landtagspräsidentin Carina Gödecke

Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen waren gestern zu Gast im Landtag und zeigten dort die Vielfalt des Karnevals im Land. Bereits seit vielen Jahren ist der närrische Landtag eine beliebte Tradition, die den Austausch zwischen Politik und Karneval ermöglicht.

Auch das Ratinger Prinzenpaar Samuel I. und Jacinta I. samt Gefolge war auf Einladung der Ratinger Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt (SPD) beim närrischen Landtag zu Gast. Zunächst wurde das Prinzenpaar durch die Landtagspräsidentin Carina Gödecke begrüßt. Bei dieser Gelegenheit wurde dem Prinzenpaar der Orden des Landtags verliehen und im Gegenzug der Orden des Prinzenpaares an die Präsidentin vergeben. Anschließend besuchte das Prinzenpaar gemeinsam mit der Abgeordneten den Plenarsaal. Dort testete Prinz Samuel schon einmal das Rednerpult. Auch der Platz der Landtagspräsidentin schien sehr verlockend. Danach gab es bei Snacks und Getränken einen lockeren Austausch, bevor das bunte Abendprogramm des Landtags begann.

„Wie in jedem Jahr habe ich mich sehr über den närrischen Besuch gefreut. Der närrische Landtag ist eine der schönsten Traditionen des Landesparlamentes. Ich bin stolz, dass ich unser beliebtes Ratinger Prinzenpaar hier begrüßen durfte“, resümiert Müller-Witt.

Bereits an diesem Donnerstag wird das Ratinger Prinzenpaar auf Einladung der Landtagspräsidentin erneut im Landtag zu Gast sein.

Elisabeth Müller-Witt bei der Stimmabgabe

Elisabeth Müller-Witt bei der Stimmabgabe

Mit der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten ging am Sonntagnachmittag die Bundesversammlung zu Ende. Erschöpft, aber glücklich über das Ergebnis machte sich die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt auf den Rückweg in den Kreis Mettmann. Begonnen hatte es am Tag zuvor mit einer Fraktionssitzung der SPD Delegierten im Fraktionssaal der Bundestagsfraktion. Anschließend feierten die Delegierten aus Bundestag, den Landtagen und den weiteren Delegierten aus Sport, Kultur und Gesellschaft im Westhafen Convention Center.

Zu Beginn der Wahlversammlung am Sonntag ergriff Bundestagspräsident Lammert das Wort und hob in einer Rede die Bedeutung des Tages hervor. Die eigentliche Wahl erfolgte dann durch Namensaufruf. Gegen 14.30 Uhr stand es fest, unser neuer Bundespräsident heißt Frank-Walter Steinmeier.

„Bin stolz dabei gewesen zu sein und zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier mitbeigetragen zu haben. Diesen Tag werde ich als ganz besonderen in meinem politischen Leben in Erinnerung behalten“, resümierte die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt.

Elisabeth Müller-Witt, Nadja Lüders, Martin Schulz, Carina Gödecke (v.l.n.r.) bei der Bundesversammlung

Elisabeth Müller-Witt, Nadja Lüders, Martin Schulz, Carina Gödecke (v.l.n.r.) bei der Bundesversammlung

Montag

Zu Wochenbeginn hatte ich die Gelegenheit in Mettmann an einer Diskussion zur Frage der auskömmlichen Finanzierung unserer Krankenhäuser teilzunehmen. Vertreter der Krankenhäuser diskutierten mit Ministerin Steffens über Investitionen in unsere Krankenhäuser und deren Finanzierung. Die Vertreter der Krankenhäuser wünschen ein Investitionsprogramm der NRW.Bank ähnlich wie für die Schulen (Schule.2020). Dieser Vorschlag klingt interessant und wird mit NRW.Bank und Landesregierung zu diskutieren sein.

Dienstag

Die wöchentliche Fraktionssitzung der Landtagsfraktion befasste sich sowohl mit Anträgen für die Ausschusssitzungen in der gleichen Woche als auch mit Anträgen zu den Plenarsitzungen in darauf folgenden Woche. Zur Einreichung von Anträgen gibt es genaue zeitliche Vorgaben, die auch strikt eingehalten werden müssen. Damit haben alle Abgeordneten ausreichend Zeit, sich damit zu beschäftigen.

Am Dienstagabend hatte das SPD Wirtschaftsforum zu seinem Neujahrstreffen in Düsseldorf eingeladen. Unter der Überschrift „Die Digitalisierung gestalten! Gemeinsam für ein starkes NRW“ diskutierten Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, NRW-Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer sowie der Bezirksleiter NRW der IG-Metall Knut Giesler, der CEO von Trimet SE Martin Iffert, der Präsident der IHK Düsseldorf Andreas Schmitz und der Geschäftsführer von Remondis Herwart Wilms. Eine überaus anregende Debatte zu einem hochaktuellen Thema. Entsprechend groß war das Interesse an dieser Veranstaltung.

Mittwoch

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Nach einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es in dieser Woche zu einer geänderten Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Durch einen neuen Erlass besteht nun die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus.

 

Weiterhin wird durch eine Ausschreibung des Landesbetriebs Straßenbau dafür gesorgt, dass zukünftig leichter private Drittfirmen mit der Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen beauftragt werden können, um Straßen schneller freigeben zu können.

 

Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen Elisabeth Müller-Witt (SPD): „Die kommunalen Feuerwehren werden erheblich entlastet. Insbesondere die ehrenamtlichen Einsatzkräfte sind auf die Akzeptanz ihrer Familien und die Bereitschaft zur Freistellung durch ihre Arbeitgeber angewiesen. Daher ist es zu begrüßen, dass sich die Feuerwehren auf ihre wesentlichen Kernaufgaben konzentrieren können. So stärken wir auch das Ehrenamt.“

Termine

  • 27. Februar 2017 18:00Fraktionsvorstand
  • 27. Februar 2017 19:00Ratsfraktion
  • 28. Februar 2017Fraktionssitzung
AEC v1.0.4